Eine Botschaft der Klarheit, die vor allem in der Definition der wirklichen Parteien in diesem regionalen Konflikt ausdrücklich auf die Rolle Algeriens verwiesen wurde und nicht weniger als fünfmal aufgeführt wurde, während dieses Land in früheren Resolutionen bis 2017 überhaupt nicht erwähnt wurde, unterstrich er Minister in einer Erklärung zur Verabschiedung der Resolution 2548 des Sicherheitsrates.

Der Sicherheitsrat fordert Algerien somit dazu auf, eine Rolle wahrzunehmen, die seiner politischen, diplomatischen, militärischen und humanitären Beteiligung an diesem regionalen Konflikt angemessen ist, betonend, dass "ohne die wirksame und konstruktive Beteiligung dieses Landes kein politischer Prozess denkbar ist".

"Klarheit bei der Ermittlung des Zwecks des politischen Prozesses", schob  Bourita nach, feststellend, dass die Resolution keinen Zweifel an der Verpflichtung des Sicherheitsrates zu "einer realistischen, pragmatischen und dauerhaften politischen Lösung ... die auf Kompromissen beruht", übrig lässt.

"Auf dieser Weise bekundet der Sicherheitsrat sein Engagement zugunsten einer politischen Lösung und beerdigte definitiv alle nicht umsetzbaren Optionen", stellte er die Behauptung auf, bemerkend, dass "die Resolution eindeutig impliziert, dass eine Lösung, die nicht pragmatisch ist und nicht realistisch ist nicht erreichbar ist und daher auszuschließen ist“.

Herr Bourita pochte überdies auf der Klarheit im Verlauf des politischen Prozesses durch die Rundtische, woran alle betroffenen Parteien und im Besonderen  Algerien beteiligt waren.

In der Tat, sagte der Minister, enthält die Resolution keinen Verweis auf das Referendum, während sie sich sechsmal auf die politische Lösung bezieht und feststellt, dass „diejenigen, die weiterhin die Option des Referendums beanspruchen, außerhalb der Resolution der UNO fallen, die sowohl internationale Legalität verkörpert als auch den Willen der internationalen Gemeinschaft zum Ausdruck bringt“.

Bezugnehmend auf die Botschaft der Festigkeit erklärte Herr Bourita, dass es sich zunächst um die Frage der Volkszählung der sequestrierten  Bevölkerungsgruppen in den Lagern Tinduf handele. Der Sicherheitsrat hob  damit die humanitäre Verantwortung Algeriens hervor, das dazu verpflichtet ist, seinen internationalen Verpflichtungen nachzugehen.

In der Resolution wird Algerien dazu aufgefordert, "erneut die Registrierung der  Flüchtlinge in den Lagern Tinduf in Betracht zu ziehen", stellte er fest.

Es geht auch um die Entschlossenheit in Bezug auf die Frage der Volkszählung der sequestrierten  Bevölkerungsgruppen in den Lagern Tinduf und um die Entschlossenheit hinsichtlich der Einhaltung des Waffenstillstands und der Einstellung der Provokations-und-Destabilisierungshandlungen.

In der Resolution 2548 schließt sich der Sicherheitsrat dem Bericht des Generalsekretärs an, um die Besorgnis im Hinblick auf die wiederkehrenden Verstöße gegen das Militärabkommen und die tatsächliche Bedrohung des Waffenstillstands zu bekräftigen, erinnerte der Minister, nachschiebend, dass der  Generalsekretär dem Sicherheitsrat tatsächlich 53 Verstöße gemeldet habe, die die Milizen der Front Polisario begangen haben, feststellend, dass die Bestimmungen des Militärabkommens Nr. 1 seitens der Front Polisario deutlich weniger eingehalten wurden.

Der Generalsekretär habe daher die Beobachtung von einer "Erosion" der Zusammenarbeit mit der MINURSO angestellt, fuhr der Minister fort, feststellend, dass der Sicherheitsrat in seiner Resolution 2414 von 2018 die Front Polisario dazu aufgefordert habe, "ihren Rückzug unmittelbar von der Pufferzone Guergarate durchzuführen und von solchen destabilisierenden Handlungen Abstand zu nehmen", die den politischen Prozess unterminieren könnten.

In Bezug auf die Botschaft der Kohärenz bestand der Minister auf einer konsequenten Wahrung der Errungenschaften Marokkos, insbesondere der marokkanischen Autonomieinitiative als Grundlage jeder politischen Lösung und der Parameter vom Realismus, Pragmatismus und Kompromiss, die die marokkanische Initiative kennzeichnen.

In diesem Kontext stellte er in den Vordergrund, dass mehrere Staaten, im Besonderen ständige Mitglieder des Sicherheitsrates, anlässlich dieser Resolution ihre Unterstützung zugunsten der marokkanischen Initiative bekundet haben.

Es gehe auch um die Kohärenz bei der Wahrung der Errungenschaften Marokkos, im Besonderen um die Kohärenz bei der Definition des Mandats der  MINURSO, fuhr er fort, erklärend, dass der Sicherheitsrat bestätigt, dass dieses Mandat auf die strikte Einhaltung des Respekts des Waffenstillstands eingeschränkt ist und dass er der Logik der politischen Erpressung, des Banditentums und der Belästigung des UNO-Sekretariats nicht nachgab, die auf eine Abänderung der Mission der MINURSO drängten.

Die Resolution bestätigt definitiv das Mandat der MINURSO, deren Präsenz in keiner Weise mit einem hypothetischen Referendum verbunden ist, eine Option, die vom Sicherheitsrat verworfen wurde, sagte Bourita aus.

Am Vorabend der Begehung des Jahrestages des glorreichen grünen Marsches bekräftigt die Resolution 2548 des Sicherheitsrates den Ansatz Marokkos, der auf internationaler Legalität, dem Willen der Bevölkerung, der Realität vor Ort, der Fortsetzung der Entwicklungsdynamik und der zunehmenden Anerkennung der internationalen Gemeinschaft beruht, wie es die Vervielfachung der Einweihung der Generalkonsulate in den südlichen Provinzen aufzeigt.

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