In dieser Hinsicht, hat der Minister, der in einem Segment höchsten Niveaus während der 3. Session des Rates für Menschenrechte (CDH) der UNO intervenierte, unterstrichen, dass die marokkanische Autonomieinitiative eine solide Basis der Verhandlung bleibt.  

Die internationale Gemeinschaft, hat er daran erinnert, hat die Seriosität und die Glaubwürdigkeit dieser Initiative begrüßt, da nun sie in Übereinstimmung mit der internationalen Legalität steht und da nun sie in Phase mit den Anforderungen der Selbstbestimmung in ihrer modernen Konzeption steht.

Diese Initiative, hat er fortgefahren, zielt darauf ab, eine politische definitive Lösung für den artifiziellen regionalen Konflikt um die Sahara zu finden, in dem sie den Geist des Realismus und des Kompromisses zur Schau trägt und in dem ein neuer Weg der Konsolidierung des Aufbaues der Union des arabischen starken Maghrebs erschlossen wird, mit dem Ziel, die soziale Entwicklung und die wirtschaftliche Integration der Region zu realisieren.

Herrn Naciri hat zu diesem Anlass das verantwortungsbewusste Engagement Marokkos bezüglich des Respekts der internationalen Normen der Menschenrechte erneuert, hinzufügend, dass das Königreich, in dem es die Edelheit der damit verbundenen Werte und die positive Rolle der Verteidiger der Menschenrechte unterstreicht, jegliche Instrumentalisierung dieser Rechte anzeigt, um politischen Objektiven beziehungsweise einer unangekündigten Agenda anderer Parteien dienhaft zu werden.

Der Minister hat darauf hin die wichtigen Realisationen in Marokko und die Dynamik der Reform über die initiierten Baustellen im vergangenen Jahr, insbesondere auf der Ebene des juristischen Systems, auf der institutionellen Ebene und im Bereich des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte im Rahmen einer globalen und progressiven Annäherungsweise des Aufbaues des Rechtsstaates in Harmonie und in Konformität mit den internationalen Normen und im Respekt der fundamentalen Werte des Königreichs, Revue passiert.

In dem diese Reformen adoptiert wurden, hat er unterstrichen, bestätigt Marokko seine strategische und unumgängliche Einsätze bezüglich der Demokratie und des Respekts der Werte der Menschenrechte im gesamten Territorium und lehnt kategorisch jegliche Instrumentalisierung dieser Rechte durch Individuen beziehungsweise Staaten zu reinen politischen Zwecken ab, somit die Souveränität sowie die territoriale Integrität der Staaten antastend.

Die marokkanische Erfahrung im Bereich der Menschenrechte schließt zahlreiche Bereiche ein, davon die Aktualisierung der legislativen und reglementarischen Texte und die Einführung von Institutionen und von Mechanismen der Kontrolle ihres Funktionierens und der Bemühungen, die darauf abzielen, die Kultur der Menschenrechte in der Gesellschaft zu verankern, hat er gesagt.

Frucht kontinuierlicher Bemühungen, hat der Minister hinzugefügt, wurde diese Erfahrung durch seine Majestät den König Mohamed VI in Gang gebracht, mit dem Beitrag der ministeriellen Abteilungen und der nationalen Institutionen ans Werk gesetzt, und durch die Organisationen der  Zivilgesellschaft unterstützt. Sie erfreut sich darüber hinaus des Beitrages aller nationalen Potentialitäten, sowohl in Marokko als auch außerhalb.

Diese Erfahrung hat eine Baustelle der Reformen konstituiert, die einen strukturierenden, tiefen und permanenten Charakter einnimmt.

Unter den hauptsächlichen strukturierenden Reformen, die kürzlich durch den Souverän in Gang gebracht wurden und die die internationalen Engagements Marokkos widerspiegeln, hat Herrn Naciri die zweien Baustellen der Reform der Justiz und der Regionalisierung zitiert, präzisierend, dass seine Majestät der König in seiner Rede am vergangenen 20. August die Vision der ersten Baustelle entwickelt, die als ein Fundament für eine tiefe und globale Reform des Sektors dient.

Diese Reform, deren Inwerksetzung in gang gebracht wurde, ist der Frucht einer weitgehenden Konsultation, woran die hauptsächlichen Akteure der juristischen und gerichtlichen Welt teilgenommen haben. Sie visiert auf diese Weise die Konsolidierung der Garantien der Unabhängigkeit der Justiz, die Modernisierung ihres normativen Rahmens, die Instandsetzung ihrer Strukturen und ihrer Humanressourcen, die Verbesserung der juristischen Effizienz und die Verankerung der Regeln der Moralisierung der Justiz, hat er hinzugefügt.

Die zweite große Baustelle betrifft die Ernennung am 03. Januar 2010 der Konsultativkommission der Regionalisierung (CCR), die ihre Vorschläge zu unterbreiten hat, in der Absicht, eine fortgeschrittene und weitgehende Regionalisierung zu adoptieren, hat der Minister daran erinnert, hinzufügend, dass die Moralisierung des öffentlichen Lebens und die Bekämpfung der Korruption neben diesen strukturierenden Reformen als Prioritäten der nationalen Politik und der öffentlichen Institutionen fungieren.

Herrn Naciri hat angegeben, dass die nationale Initiative für die menschliche Entwicklung (INDH) sich weiter konkretisiert im Bereich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und dies als Rahmen der Anwendung einiger Rechte zugunsten der armen Bevölkerung.

Der Minister hat darüber hinaus signalisiert, dass Marokko im Rahmen der Einlösung seiner Engagements  unermüdlich seine Bemühungen fortsetzt, mit dem Ziel, seine Legislation mit den internationalen Instrumenten in Harmonie zu bringen, in dieser Hinsicht präzisierend, dass die Reform zahlreicher legislativer Texte in die Agenda der Regierung fällt, davon die Projekte des Strafkodexes, der Strafprozedur und des Zivilschutzes.

In Bezug auf die marokkanische Erfahrung der Übergangsjustiz hat Herrn Naciri erläutert, dass Marokko sich heute in einer fortgeschrittenen Etappe der Anwendung der Empfehlungen der Instanz Gerechtigkeit und Versöhnung (IER) befindet, daran erinnernd, dass der Bericht des Konsultativrates für Menschenrechte (CCDH), der im Dezember 2009 veröffentlicht wurde, vollkräftige Bemühungen in diesem Rahmen geleistet hat.

Es handelt sich, hat er erläutert, um die Reparatur der individuellen und der gemeinschaftlichen Schäden, der Rehabilitierung, der Soziaversicherung,  der Wahrung des Gedächtnisses, und auf der Ebene des Prozesses der juristischen und institutionellen Reform um die Verbreitung der Kultur der Menschenrechte und um die Ausarbeitung eines nationalen Aktionsplanes der Demokratie und der Menschenrechte (PANDDH), entsprechend einer partizipativen Annäherungsweise und der Empfehlung der Wiener Konferenz vom Jahr 1993.

Er hat in dieser Hinsicht angegeben, dass Marokko, das enge Beziehungen mit den Mechanismen der vereinten Nationen der Menschenrechte, insbesondere mit dem Hochkommissariat für Menschenrechte (HCDH), unterhalt, seinen Willen erneuert, noch mehr diese Zusammenarbeit zu entwickeln, daran erinnernd, dass zahlreiche Zusammenkünfte und internationale Ereignisse gemeinsam in diesem Rahme organisiert wurden.

Der Minister hat darüber hinaus wissen lassen, dass das Königreich demnächst die dritte Versammlung der Reflexion bezüglich der Befestigung des Rates für Menschenrechte und des regionalen afrikanischen Seminars der Rassendiskriminierung und der Ausdrucksfreiheit beherbergen wird.

Er hat desgleichen die Zusammenarbeit Marokkos mit der Arbeitsgruppe der forcierten oder unfreiwilligen Verschwindungen (GDTFI) evoziert, die er als positiv qualifiziert hat, in dieser Hinsicht an den Besuch dieser Arbeitsgruppe sowie an die Abhaltung ihrer 88. Session im Juni 2009 in Marokko erinnert, wo sie Kenntnis von den Bemühungen der marokkanischen Behörden in diesem Bereich genommen hat.

Herrn Naciri hat präzisiert, dass GTDFI in seinem Bericht seine Zufriedenheit zum Ausdruck gebracht hat, dass das Königreich ein durch andere Länder zu befolgendes Muster ist.

In seiner Intervention hat der Minister auch die Zusammenarbeit Marokkos mit dem Mechanismus des periodischen universellen Studiums (EPU) behandelt, Kooperation, die hat er versichert, fortgeführt wird, da nun das Königreich am nächsten Monat in Rabat den 2. frankophonen Seminar beherbergen wird, der der Anwendung der Empfehlungen des EPU und der Evaluierung dieses Mechanismus gewidmet ist.

Quelle: MAP

- Neuigkeit über die Frage der Westsahara / CORCAS -